Thema: Bundestagswahl 2013

[Ash]

Ich halte diese 5% Regelung für absolut sinnvoll und würde sie nicht abschaffen. Sonst haben wir irgendwann vllt. italienische Zustände. Wieviel Einigkeit soll denn noch Zustande kommen wenn wir plötzlich zehn Parteien im Bundestag haben.

[JasonXtreme]

Ein pauschale Lösung habe ich auch nicht parat, aber ich finde diese Punkt wert die gesamte Regelung zu überdenken.

Sehe ich ja, wie gesagt, ähnlich - nur ich befürchte es würde eine Diskussion um der Diskussion willen werden, ohne ein zufriedenstellendes Ergebnis für alle Parteien (inkl. uns als Wähler sowieso). Und ob sowas ein BGH entscheiden muss.... für mich ganz klar NEIN

[Nation-on-Fire]

Ich halte diese 5% Hürde nicht mehr für sinnvoll und angebracht. Wer kann denn behaupten, dass ein mehr als 5 oder 6 Parteien Parlament nicht zu besseren Lösungen kommen könnte. Das Gegenteil haben wir seit mehr als 30 Jahren und es gibt viele Sachen, die nicht besser geworden sind.

[JasonXtreme]

Wie gesagt - sofern es 5 oder 6 sind! Wenn die 5 % herabgesetzt werden (ganz aussetzen wäre schwachsinnig) auf weniger, dann kommen die nächsten Parteien nach, die halt nicht 2 Mio. Stimmen haben, sondern nur 500.000 - und die sagen dann "es ist genauso unser Recht für die Wähler in den Bundestag zu ziehen, und sie dort zu vertreten!" was dann? Nach Deinem Dafürhalten müsste die Grenze ja GANZ weg - und dann sind es keine 5-6 Parteien, sondern noch mehr - und somit für eine Meinungsfindung/Beschlüsse absolut zuviele Köche, die in die Suppe spucken

[Havoc]

Seit vorhin werden ja auch die Koalitionsverhandlungen wieder spannender, nachdem Seehofer (wohl noch besoffen vom Oktoberfest) gleich losgeplotert hat dass er Verhandlungen mit den Grünen kategorisch ablehnt und weiterhin auf seiner Maut besteht.

Wenn er sich da diesmal nur nicht einen Schritt zu weit gegangen ist und Mama Merkel einfach zusammen mit SPD und ohne CSU regiert.
Dann wäre sie den Quälgeist gleich mit los und Seehofer ist der große Depp.

[JasonXtreme]

Schlagt mich, aber Seehofers Forderung nach einer Maut kann ich nur unterstreichen - allerdings eben unter der Bedingung "runter mit dem Sprit" oder "Wegfall der KFZ-Steuer" und Maut für Inländer und Ausländer - wie in anderen EU-Ländern eben auch.

[Nation-on-Fire]

Schlagt mich, aber Seehofers Forderung nach einer Maut kann ich nur unterstreichen - allerdings eben unter der Bedingung "runter mit dem Sprit" oder "Wegfall der KFZ-Steuer" und Maut für Inländer und Ausländer - wie in anderen EU-Ländern eben auch.

Eine generelle Maut für alle Benutzer der Straßen ist doch völlig okay.
aber diese Einnahmen müssen zweckgebunden sein!!!!!

Und natürlich muss die KFZ Steuer wegfallen bzw. derbe runter.
Aber das glaubt hier doch wohl wirklich keiner, oder ?

[Ash]

KFZ-Steuer weg wäre geil. Dann stünde meinem Beachbuggy nichts mehr im Wege.

[JasonXtreme]

So siehts aus! Zweckgebundene Einnahmen - und keine Maut nur für Ausländer, was EU-rechtlich ohnehin nicht geht, egal wie Seehofer das sieht.

btw:

[Max_Cherry]

Coole Aktion!

[Havoc]

Wo es hier gerade so lustig wird.....

Es war einmal vor 11 Jahren......
http://beyondhollywood.de/index.php/topic,575.0.html

[Max_Cherry]

Wo es hier gerade so lustig wird.....

Es war einmal vor 11 Jahren......
http://beyondhollywood.de/index.php/topic,575.0.html

Zum Glück kam ich erst 2 Jahre später dazu, damals hätt ich ja null Chance gehabt gegen den Schwarz(-Gelben) Block
Die Regierung Schröder hat viel Mist verzapft, die Regierung Merkel auch, von demher...

[JasonXtreme]

also als ich Sandys Kommentar zu "Nachwuchsgarde der CDU" und den Namen Wulff las, musste ich dezent... ok LAUT LOSLACHEN

[Max_Cherry]

 

[JasonXtreme]

Den hatte mein Kollege vorhin aufm Handy - auch supergeil

[Havoc]

Den hatte mein Kollege vorhin aufm Handy - auch supergeil

Und ich im Chat-Thread.


Aber bei dem Wulf-Kommentar habe ich mich auch vor Lachen verschluckt. 

[Nation-on-Fire]

Unfassbar, was für ein geistiger Dünnpfiff.....

Roland Koch als Kanzler wäre echt net schlecht. Aver auch Friedrich März könnte ich mir vorstellen. Ist ja noch lange hin!

Unglaublich. Der brutalst mögliche Aufklärer. Und dass von Bodo. Ich bin bestürzt 

[Ed]

Ich halte diese 5% Regelung für absolut sinnvoll und würde sie nicht abschaffen. Sonst haben wir irgendwann vllt. italienische Zustände. Wieviel Einigkeit soll denn noch Zustande kommen wenn wir plötzlich zehn Parteien im Bundestag haben.

Absolut richtig.
Klingt nur auf den Blick ersten Blick unsinnig und ungerecht. Die Geschichte der Weimarer Republik hat bewiesen, dass es ohne Hürde nicht funktioniert. Splitterparteien haben die Republik unregierbar gemacht.

Daher auch meine Abneigung gegen Protestwahl und "ihr müsst aber wählen gehen, ist doch ein wichtiges demokratisches Recht und wer nicht wählt stärkt die Grossen". Wer Protest wählt tut das imho genauso wie man sieht.

[skfreak]

Daher auch meine Abneigung gegen Protestwahl und "ihr müsst aber wählen gehen, ist doch ein wichtiges demokratisches Recht und wer nicht wählt stärkt die Grossen". Wer Protest wählt tut das imho genauso wie man sieht.

Wieso Stärke ich die Großen, wenn ich Protest wähl?

[nemesis]

Imo weil sämtliche "Proteststimmen" an kleine und "unbedeutende" Parteien leider Gottes ob der 5%-Hürde wirkungslos verpuffen. Waren bei diesen Wahlen immehin ganze 16%.

Auch wenn so eine Partei am ehesten die eigene Meinung widerspiegelt, kommt sie nie an den Drücker, weil so wenige sie wählen. Die Masse hält sich an die Etablierten. Auch Demokratie hat ihre Tücken, gerade was das Erlangen eines Sitzes anbelangt.

[Ed]

So ist es.

[skfreak]

Sehe ich ander - wenn alle nie die kleinen Parteien wählen hat die Demokratie doch jetzt schon verloren.
Die Grünen sind doch das beyte Beispiel von einer Protestpartei die schon lange zur Regierung gehört.
In Hessen dürfen die Piraten - trotz 1,9% - zu den Stimmengewinnern zählen mit einem Zuwachs von rund 300% im Vergleich zu 2009

[nemesis]

Du missverstehst mich ein klein wenig, Bro. NATÜRLICH ist ein Eckpfeiler der Demokratie, die Partei wählen zu können, die man will. Mir ging es eher um den unglücklichen Umstand, dass es dennoch wegen des "Verpuffens" bei der Sitzverteilung die Großen stärkt. Der Idealismus bleibt beim Wahlsystem leider etwas auf der Strecke. Regierunswechsel sind so eben nur möglich, wenn man der Gegnerpartei mehr Sitze verschafft. Oder eben GENUG Leute die Kleinen wählen... Was aber selten der Fall ist. Im Grunde ist Wahl (fast) immer eine Wahl des "kleineren Übels".

[Ed]

Du missverstehst das ein wenig: es geht nicht darum kleine Parteien aus Überzeugung (!) zu wählen. Mir ging es um Protestwähler. Das ist für mich ein Unterschied. Nicht jeder der eine kleine Partei wählt ist gleich Protestwähler.

[nemesis]

Ne, wir verstehen uns schon. Ich bezog mich jetzt ausschließlich auf Saschas Beispiele, die für mich keine "Protestwahl" sind.

"Protestwähler" sind für mich (nach meinem Verständnis) eher Leute, die irgendwelche sinnlose  "Spaßparteien" wählen, nur um keine der "großen" Parteien zu wählen. Und das ist imo genau so sinnlos wie gar nicht wählen.

Blöd zu beschreiben, aber du verstehst sicher, was ich meine.