Zwei Punkte, die mir bei dieser Debatte wichtig sind:
Was das Vokabular betrifft: Es kann empirisch eindeutig nachgewiesen werden, dass der Begriff „Systempresse“ ausschließlich in rechtsextremen Kreisen und Medien benutzt wird. Wer ihn übernimmt, muss sich damit auseinandersetzen und sich auch dafür kritisieren lassen. Eine andere Diskussion ist, ob es einen bias in der Berichterstattung deutscher Medien gibt. Das würde ich gar nicht bestreiten wollen. Mein Eindruck ist auch, dass eine Mehrheit der Medien die Politik der Bundesregierung unterstützt. Es ist aber schlichtweg abwegig zu behaupten, die Medien seien gleichgeschaltet und könnten nicht unabhängig arbeiten. Die Bandbreite der Meinungen, die man in den Leitmedien findet, ist sehr groß. Wenn wir in diesem Forum eine sachliche und differenzierte Diskussion führen wollen, dann sollten wir so etwas wie ein Minimalkonsens haben, dass man Begriffe wie „Systempresse“ und „Systemparteien“ Anti-Demokarten überlasst.
@Matze: Was die von dir thematisierte Langzeit-Perspektive betrifft: Da gebe ich dir recht. Die Anschläge von Paris sind auch das Produkt einer verfehlten Integrationspolitik in Frankreich uns im Nesonderen in Belgien. Umso wichtiger ist es meines Erachtens, dass man den Menschen, die nach Deutschland geflüchtet sind, eine Perspektive geben kann und zugleich von ihnen verlangt, dass sie sich aktiv bemühen sich in diese Gesellschaft zu integrieren. In Deutschland dürfen keine Rückzugsorte für Islamisten entstehen, wie sie es in Belgien und Frankreich gibt. Wir müssen uns der Realität stellen, dass – zumindest für einige Jahre – viele Menschen aus dem arabisch-islamischen Raum bei uns Leben werden. Das kann nur bedeuten, dass man es mit der Integration derjenigen Menschen, die nicht zurück können, ernst meint.