Folgende Stellungnahme, erhielt ich von der CDU:vielen Dank für Ihr Schreiben vom 17. September 2002. Im Namen der CDU beantworte ich Ihr Schreiben zuständigkeitshalber.
CDU und CSU wissen selbstverständlich, dass viele Menschen in Deutschland für ihre Freizeitgestaltung regelmäßig Videos ausleihen und dass dies als kostengünstige Alternative zum Kauf unverzichtbar ist. Kaum jemand wird sich eine private Videothek in dem Umfang anlegen können oder wollen, wie ihn die professionellen Anbieter haben und wer will schon denselben Film immer wieder sehen? Deshalb wird die Verleihbranche auch in Zukunft wichtig sein und die Union wird dies bei allen Entscheidungen auch berücksichtigen.
Bei einem Blick in das Regierungsprogramm von CDU und CSU (zu finden unter
www.regierungsprogramm.de) werden Sie rasch feststellen, dass das geplante Verbot der Verbreitung schwer jugendgefährdender Videofilme bzw. Video- und Computerspiele im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Extremismus, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit aufgeführt ist. Insbesondere das Massaker in Erfurt machte deutlich, dass in diesem Bereich gehandelt werden muss, um Jugendliche besser als bisher vor verhängnisvollen Entwicklungen zu bewahren. Dem werden Sie sicherlich zustimmen. Es liegt auch im Interesse der Verleihbranche, nicht zu Unrecht in Zusammenhang mit solchen Fehlentwicklungen von jungen Menschen gestellt zu werden. Übrigens möchte ich auch ganz klar sagen, dass das Internet in diesem Zusammenhang für uns von besonderer Bedeutung ist. Wir werden dort keine rechtsfreien Räume dulden. Angesichts des grenzüberschreitenden Charakters des gerade und immer mehr von Jugendlichen genutzten Internets ist die Verhinderung des Zugriffs auf jugendgefährdende Angebote von besonderer Bedeutung.
Welche Filme bzw. Video- und Computerspiele künftig als schwer jugendgefährdend einzustufen sind, ist derzeit noch nicht geklärt. Ich gehe davon aus, dass sich die tatsächliche Zahl in einem Prozentbereich bewegen wird, der die Verleihfirmen und deren Angestellte nicht gefährdet. Überdies wird eine solche Entscheidung auch sicherlich nicht ohne vorherige Gespräche mit den Interessenvertretern der Branche getroffen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Adelheid Gliedner-Simon
Weiß nicht genau, was ich davon halten soll. Wird a, Sonntag echt schwer sich zu entscheiden. :cry: